Europa ist wieder da!

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„Europe is back!“ – so lautet die Kernaussage der diesjährigen Rede zur Lage der Union, die der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 13. September vor dem Europäischen Parlament gehalten hat. In der Tat gibt es gute Gründe dafür, optimistisch zu sein – in diesem Link können Sie die Rede im Wortlaut lesen.

Wir wollen hier aber nicht auf den genauen Inhalt eingehen, sondern vielmehr unsere Eindrücke schildern, die wir vor kurzem bei der Teilnahme an einem Kongress zu den geplanten Reformen in Europa gewonnen haben.

Die große Mehrheit der Kongressteilnehmer bewertete das Konjunkturumfeld positiv. Zudem schienen alle dem Satz von Jean-Claude Juncker „Europa gewinnt seine Stärke erkennbar zurück“ zuzustimmen.  In der Tat hat sich das Wachstum mit einem Anstieg im dritten Quartal um 2,3% deutlich beschleunigt – es handelt sich außerdem um die größte Steigerung seit Anfang 2011. Zudem liegt es deutlich über dem von der Europäischen Kommission geschätzten Potenzial von 1,2 %. Auf Zehnjahressicht ergibt sich somit ein BIP-Zuwachs um 8 %. Auch das Pro-Kopf-BIP steigt deutlich um rund 1,5 % und damit im gleichen Tempo wie in den USA.

Abbildung 1: Pro-Kopf-BIP

EuropaQuelle: Datastream, European Economic Forecast Spring 2017, BNP Paribas Asset Management, Stand. 18.09.2017

Ein neuer Ansatz für Reformen

Dass sich die Konjunktur nachhaltig erholt, ist sicher eine gute Nachricht. Dennoch darf sich die Wirtschaftspolitik nicht ausschließlich auf das BIP-Wachstum konzentrieren – zumal die Regierungen selten in der Lage sind, die von der globalen Wirtschaft vorgegebenen Tendenzen kurzfristig zu steuern. Auch wenn langfristiges Denken und Handeln möglicherweise eine eher undankbare Aufgabe ist, so ist es dennoch unverzichtbar. Zumal kein Land um Reformen herumkommt, wenn das Wachstum möglichst vielen Menschen zugutekommen soll.

Dieses Ziel hat sich die OECD mit ihrer Initiative „Going for Growth“ gesetzt. Die Organisation erteilte in diesem Rahmen einzelnen Ländern (auch außerhalb der Europäischen Union) Empfehlungen für strukturelle politische Reformen in verschiedenen Bereichen. Zugegebenermaßen wiederholt die OECD bereits seit einigen Jahren mantrahaft, dass der Arbeitsmarkt in nahezu allen Ländern eine Reformierung oder Flexibilisierung benötigt. So ist es durchaus denkbar, dass der eine oder andere diese Forderung inzwischen nicht mehr ernst nimmt. Doch die Zeiten ändern sich! So beginnt der Leitartikel des aktuellen OECD-Dokuments mit folgendem Satz: „Die lange Phase stagnierender Lebensstandards, von der in vielen Ländern ein großer Teil der Bevölkerung betroffen ist, lässt das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Reformagenda der Regierungen schwinden und führt dazu, dass fortgesetzten Reformanstrengungen heftiger politischer Widerstand entgegenschlägt.“

Was die Länder der Europäischen Union anbelangt, so verfolgt die OECD heute einen anderen Ansatz als die Europäische Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters. Auch die Kommission erteilt landesspezifische Empfehlungen, „in denen sie den Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12 bis 18 Monaten anrät“.

Die Empfehlungen der Kommission sind naturgemäß relativ „konservativ“, da sie auf Reformen zur Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts abzielen – also vor allem auf die Vermeidung übermäßiger Haushaltsdefizite. Die OECD hingegen legt den Schwerpunkt auf „öffentliche Investitionen in Grundbildung, Forschung und Entwicklung, Infrastruktur sowie Ausgabenprogramme, die die Arbeitskräfte bei Qualifikationsmaßnahmen unterstützen“. In der Tat sind die Prioritätsempfehlungen, die die OECD der französischen Regierung erteilt, präziser und ambitionierter als jene der Kommission. Wir umreißen im Folgenden die wichtigsten Eckpunkte, empfehlen unseren Lesern aber auch die Lektüre des äußerst aufschlussreichen vierseitigen OECD-Dokuments, in dem die Empfehlungen detailliert aufgezeigt sind.

Abbildung 2: Die wichtigsten Empfehlungen der Europäischen Kommission und der OECD, die im Juli 2016 bzw. im März 2017 an Frankreich erteilt wurden, lassen sich wie folgt zusammenfassen:

EuropaQuelle: OECD, Europäische Kommission, BNP Paribas Asset Management, Stand. 18.09.2017

Wir glauben, dass sich letztlich der Ansatz der OECD durchsetzen wird ,oder dass das seit 2011 bestehende Europäische Semester zu einem pragmatischeren Ansatz übergeht – denn seine Empfehlungen ziehen sehr selten konkrete politische Entscheidungen nach sich. Darüber hinaus ist das Verfahren bei makroökonomischen Ungleichgewichten (Macroeconomic Imbalance Procedure, kurz „MIP“), das auf einem Scoreboard mit zehn makroökonomischen Indikatoren beruht, wichtig. Allerdings wird es mitunter als Zwang wahrgenommen, den „Europa“ auf die Mitgliedsländer ausübt.

Beispiel Frankreich

Dass wir von den 28 Ländern der Europäischen Union Frankreich als Beispiel heranziehen, ist kein Zufall. Denn die Wahl von Emmanuel Macron, der während des Wahlkampfs immer wieder als überzeugter Europäer aufgetreten ist, hat in Brüssel viele Erwartungen geweckt. Auch Berlin wird vermutlich jeden Schritt der neuen Regierung genau beobachten. Es regt sich zudem die leise Hoffnung, das Dauerpessimisten, die nicht an ein reformfähiges Frankreich glauben, eines besseren belehrt werden. Schließlich wurden in den 1970er Jahren schon Großbritannien und in den 1990er Jahren Deutschland für „nicht reformierbar“ erklärt. Auch wenn es noch zu früh ist, in Euphorie auszubrechen, hat Emmanuel Macron immerhin bereits begonnen, die rechtliche Basis für sein Vorhaben zu schaffen. Wir glauben, dass der Präsident und sein doch recht unkonventionell besetztes Regierungskabinett eher dem Ansatz der OECD als dem des Europäischen Semesters folgen werden. Welche wirtschaftlichen Ergebnisse der Prozess letztlich bringen wird, ist schwer zu beziffern. Allerdings hat Macron im Wahlkampf bereits eine konkrete Zahl genannt: Er will die Arbeitslosenquote von derzeit 9,2 % bis Ende seiner Amtszeit auf 7 % senken. Ob ihm das gelingt, hängt von zahlreichen, in Wechselwirkung zueinander stehenden Faktoren ab. Allerdings muss man durchaus die Frage stellen, warum die Arbeitslosigkeit in Frankreich bis heute so hoch ist. Jedenfalls ist diese Tatsache definitiv nicht in Stein gemeißelt.

Abbildung 3: Arbeitslosenquote in Frankreich, 1975-2017

EuropaQuelle: INSEE, BNP Paribas Asset Management, Stand. 18.09.2017

Abbildung 4: Arbeitslosenquoten in Europa 2004-2017

EuropaQuelle: Datastream, BNP Paribas Asset Management, Stand. 18.09.2017

„L’Europe, ça marche!“

Warum wir Europa so optimistisch sehen, werden wir in Kürze in einem gesonderten Artikel erläutern. Die nachfolgende Grafik, die auf dem letzten „Standard-Eurobarometer“ der Europäischen Kommission vom Juli basiert, ist in jedem Fall aufschlussreich. Das Barometer veranschaulicht die Ergebnisse von Umfragen, die im Mai 2017 durchgeführt wurden – also nach der französischen Präsidentschaftswahl, die die Welt (oder zumindest den französischen Staatsanleihenmarkt) in Atem gehalten hat. Auch die Menschen in der Eurozone sind optimistisch: Die Akzeptanz der Gemeinschaftswährung war noch nie so groß wie heute.

Abbildung 5: Antworten, für / gegen, zu einer Umfrage „Sind Sie für eine Europäische Wirtschafts- und Währungsunion mit einer gemeinsamen Währung, nämlich dem Euro?“ (% der Befragten für oder gegen 22 Mitgliedstaaten im Frühjahr 2017)

EuropaQuelle: Europäische Kommission, Eurobarometer 2017, BNP Paribas Asset Management, Stand. 18.09.2017


Verfasst am 18.09.2017

Nathalie Benatia

Macroeconomic Content Manager

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